Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der EBERLE Corporate Wear
Inhaber: Michael Eberle
Berner Feld 42
78628 Rottweil

für den Onlineshop www.mesocko.de

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der EBERLE Corporate Wear, Inhaber Michael Eberle, Berner Feld 42, 78628 Rottweil (nachfolgend „Verkäufer“) und ihren Kunden über den Onlineshop www.mesocko.de einschließlich aller zugehörigen Subdomains.

(2) Das Angebot des Verkäufers richtet sich sowohl an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(4) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(5) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(6) Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.

(7) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(8) Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands.

(9) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als hierdurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(10) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung Rottweil.

§ 2 Vertragsgegenstand und Vertragsschluss

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Bekleidung, Accessoires und weiteren Waren über den Onlineshop www.mesocko.de. Hierzu gehören insbesondere Socken, Caps, T-Shirts, Hoodies, Sweatshirts, Poloshirts sowie weitere Textilien und Accessoires.

(2) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Kaufangebot abzugeben.

(3) Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Waren ab.

(4) Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde sämtliche Eingaben jederzeit überprüfen und über die vorgesehenen Korrekturmöglichkeiten ändern.

(5) Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde automatisch eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar.

(6) Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer

• eine ausdrückliche Auftragsbestätigung versendet oder
• die Ware an den Kunden versendet.

(7) Sollte ein bestellter Artikel nicht verfügbar sein, informiert der Verkäufer den Kunden unverzüglich. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.

(8) Der Vertragstext wird unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten gespeichert. Sofern ein Kundenkonto angeboten wird, kann der Kunde seine Bestellungen dort einsehen. Zusätzlich erhält der Kunde die Bestelldaten sowie diese AGB per E-Mail.

§ 3 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop angegebenen Preise.

(2) Sämtliche Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Zusätzlich anfallende Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung gesondert angezeigt. Die jeweils gültigen Versandkosten ergeben sich außerdem aus den Versand- und Zahlungsinformationen auf www.mesocko.de.

(4) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Mollie.

Je nach technischer Verfügbarkeit können insbesondere folgende Zahlungsarten angeboten werden:

• PayPal
• Kreditkarte
• Apple Pay
• Google Pay
• Klarna
• weitere über Mollie angebotene Zahlungsarten

Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen.

(5) Der Kaufpreis ist unmittelbar nach Abschluss der Bestellung fällig, sofern bei der gewählten Zahlungsart nichts Abweichendes vereinbart ist.

(6) Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(7) Der Verkäufer stellt dem Kunden eine Rechnung in Textform zur Verfügung.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferadresse.

(2) Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands.

(3) Die Lieferzeit ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.

Sofern nichts anderes angegeben ist, erfolgt der Versand lagernder Ware innerhalb von 3 bis 5 Werktagen

• nach Zahlungseingang bei Vorkasse oder
• nach Vertragsschluss bei sofort verfügbaren Zahlungsarten.

(4) Ist ein Artikel vorübergehend nicht verfügbar, informiert der Verkäufer den Kunden unverzüglich.

(5) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Kunden hierdurch nicht.

(6) Kann eine Lieferung aufgrund höherer Gewalt oder wegen nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz rechtzeitig abgeschlossenem Deckungsgeschäft nicht erfolgen, wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

(7) Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Verbrauchern mit Übergabe der Ware auf den Kunden über.

Bei Unternehmern geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Ware an den Transportdienstleister auf den Kunden über.

(8) Geringfügige handelsübliche oder technisch bedingte Abweichungen hinsichtlich Farbe, Material, Struktur oder Verarbeitung stellen keinen Mangel dar, sofern sie die Gebrauchstauglichkeit der Ware nicht beeinträchtigen und für den Kunden zumutbar sind.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Kaufvertrag Eigentum des Verkäufers.

(2) Gegenüber Unternehmern gilt ergänzend, dass sich der Eigentumsvorbehalt auf sämtliche Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung erstreckt.

(3) Der Unternehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. Sämtliche daraus entstehenden Forderungen tritt der Unternehmer bereits jetzt in Höhe des Rechnungsbetrages an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt diese Abtretung an. Der Unternehmer bleibt zur Einziehung der Forderungen berechtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.

(4) Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die offenen Forderungen um mehr als 10 %, wird der Verkäufer auf Verlangen des Unternehmers entsprechende Sicherheiten freigeben.

§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Dem Kunden steht ein Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind.

(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Gegenüber Unternehmern gelten ergänzend die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß §§ 377 ff. HGB.

(3) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang, soweit gesetzlich zulässig.

(4) Die vorstehenden Einschränkungen gelten nicht

• bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten,
• bei arglistigem Verschweigen eines Mangels,
• bei Übernahme einer Garantie,
• bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• sowie in Fällen des Produkthaftungsgesetzes.

(5) Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Pflege, unsachgemäße Lagerung oder normalen Verschleiß entstehen, stellen keinen Sachmangel dar.

(6) Maßgeblich für die Pflege der Produkte sind die jeweils am Produkt angebrachten Pflegehinweise. Eine Nichtbeachtung dieser Hinweise kann zu Schäden führen, für die keine Gewährleistung übernommen wird.

(7) Liegt ein Sachmangel vor, ist der Verkäufer zunächst berechtigt, nach eigener Wahl nachzubessern oder Ersatz zu liefern (Nacherfüllung).

(8) Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie unzumutbar, gelten die gesetzlichen Rechte des Kunden.

§ 8 Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese nach Möglichkeit unmittelbar beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer unverzüglich darüber zu informieren.

(2) Die Unterlassung einer Reklamation oder Mitteilung hat keinerlei Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden. Sie dient ausschließlich dazu, eventuelle Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen einfacher geltend machen zu können.

(3) Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware bereits mit Übergabe an den Transportdienstleister auf den Kunden über.

§ 9 Haftung

(1) Der Verkäufer haftet uneingeschränkt

• bei Vorsatz,
• bei grober Fahrlässigkeit,
• bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• nach dem Produkthaftungsgesetz,
• sowie bei ausdrücklich übernommenen Garantien.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

§ 10 Alternative Streitbeilegung

(1) Die Europäische Kommission stellt keine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) mehr bereit.

(2) Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Rottweil.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung tritt die gesetzliche Regelung.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, oder
• im Falle einer einheitlichen Bestellung mehrerer Waren, die getrennt geliefert werden, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Zur Ausübung Ihres Widerrufsrechts müssen Sie uns

EBERLE Corporate Wear
Inhaber: Michael Eberle
Berner Feld 42
78628 Rottweil

E-Mail: info@mesocko.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen.

Sie können hierfür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden. Die Verwendung des Formulars ist jedoch nicht vorgeschrieben.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben).

Die Rückzahlung erfolgt unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Ihre Widerrufserklärung bei uns eingegangen ist.

Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt haben, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Ihnen entstehen dadurch keine zusätzlichen Kosten.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis

• wir die Ware zurückerhalten haben oder
• Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware abgesendet haben,

je nachdem, welcher Zeitpunkt früher eintritt.

Rücksendung der Ware

Die Ware ist unverzüglich und spätestens innerhalb von vierzehn Tagen nach Erklärung des Widerrufs an folgende Anschrift zurückzusenden:

EBERLE Corporate Wear
Inhaber: Michael Eberle
Berner Feld 42
78628 Rottweil

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der vierzehntägigen Frist absenden.

Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

Für einen etwaigen Wertverlust der Ware müssen Sie nur aufkommen, wenn dieser auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über die Prüfung von Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)

An

EBERLE Corporate Wear
Inhaber: Michael Eberle
Berner Feld 42
78628 Rottweil

E-Mail: info@mesocko.de

Hiermit widerrufe(n) ich / wir () den von mir / uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware(n):

Bestellt am: _______________________________

Erhalten am: _______________________________

Name des Verbrauchers:

Anschrift des Verbrauchers:

Unterschrift des Verbrauchers

(nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes bitte streichen.